Frust extrem hoch! Droht ein Aufstand innerhalb der Polizei?

Stefan Schubert

Die Motivation vieler Polizisten befindet sich am Boden: Politisch korrekte Vorgesetzte, die Polizisten zu Mittätern des Schweigekartells umfunktionieren. Eine explodierende Flüchtlings- und Ausländerkriminalität, die nur noch notdürftig verwaltet wird und für die Täter meist folgenlos bleibt. Und Journalisten, die keine Ahnung von wirklicher Polizeiarbeit haben, diese aber an ihren Schreibtischen mit der gewohnten Arroganz negativ beurteilen. Doch was passiert in Deutschland, wenn die Polizei die sprichwörtliche Schnauze voll hat?

In der No-Go-Area von Bonn Bad Godesberg haben Polizeibeamte sich aktuell geweigert, nachts an Brennpunkten und in dunklen Parks eingesetzt zu werden, »das sei zu gefährlich für sie«, äußerte sich ein »Angehöriger des Polizeipräsidiums Bonn«, in einem anonymen Brief. DerGeneral-Anzeiger berichtet auf lokaler Ebene über die Befehlsverweigerung der Polizisten.

In Nordrhein-Westfalen, wo es laut Innenminister Jäger ja gar keine No-Go-Areas gibt, ist die Kriminalität und die brutale, willkürliche Gewalt an vielen Orten völlig außer Kontrolle geraten.

Das verloren gegangene Sicherheitsgefühl hat nun zu einem neuen »Sicherheitskonzept« geführt, das eine nächtliche Bestreifung der Hotspots der Gewalt vorsieht.

Natürlich ist dieser Versuch, den Unmut innerhalb der Bevölkerung zum Schweigen zu bringen, an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Und an diesen scheitert die Umsetzung an vielen Tagen, denn es müssen genügend freie Polizisten zur Verfügung stehen.

In Bad Godesberg ist den Politikern nicht etwa eingefallen, dass die ureigene Aufgabe des Staates darin besteht, seine Bürger zu schützen und das Gewaltmonopol des Staates auch gegenlibanesische Clans, türkische Gangs und nordafrikanische Schläger und Vergewaltiger durchzusetzen. Nein, natürlich nicht. Aber die SPD-Regierung ist nach dem Mord an dem 17-jährigen Niklas P. in Bonn unter erheblichen Druck aus der Bevölkerung geraten.

Am 10. Mai wurde er an einer Bushaltestelle wartend, von vier Männern grundlos angegriffen und brutal niedergeschlagen. Als Niklas bereits blutig und schwer verletzt auf dem Boden lag, kam der 20-Jährige marokkanisch-stämmige Walid S. extra noch einmal zurück, um den wehrlosen Niklas brutal zu Tode zu treten, so die Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft Bonn.

Deutschenfeindlichkeit – das tabuisierte Hassverbrechen

Das vermutete Tatmotiv, worüber kein Journalist, keine TV-Nachrichten und selbstredend kein Politiker sprach, wurde dagegen in den sozialen Netzwerken aufwühlend diskutiert: Deutschenfeindlichkeit. Ein Hassverbrechen, das so tabuisiert ist, dass der Mainstream nicht einmal die Diskussion darüber erwähnt. Das Schweigekartell ist hier wieder einmal bei der Tatbegehung zu beobachten.

Man möge sich mal den Aufschrei in Politik und Medien vorstellen, wenn vier Fremdenfeinde einen Flüchtling auf offener Straße zu Tode getreten hätten. Die Politikprominenz hätte sich um dieKameras und anschließend bei der Beerdigung gedrängt.

Zu Niklas P. äußerte sich hingegen niemand. Niemand kam zu seiner Beerdigung, niemand sprach seinen Eltern Trost im Namen der Regierung aus. Keine Merkel, kein Heiko Maas, keine Hannelore Kraft, kein Ralf Jäger. Niemand.

Und es ist diese heuchlerische Doppelmoral, die neben der Überforderung im Dienst und dem Anstieg von Gewalt gegen Polizisten zu dem Fruststau innerhalb der Polizei geführt hat. Dieser äußert sich auch durch hohe Krankenstände in bestimmten Einheiten und Dienststellen, die oftmals mit einer inneren Kündigung einhergegangen sind.

Erst kürzlich unterhielt ich mich mit einem Führungsbeamten einer größeren westdeutschen Stadt, der mir mitteilte, dass er seine Streifenwagenbesatzungen nicht mehr dazu motivieren kann,rauszufahren, die Dienststelle zu verlassen und Streife zu fahren. Sie verlängern dazu einfach ihre Schreibarbeit und Anzeigenaufnahme und sind immer öfter intern im Präsidium unterwegs, um angeblich Verwaltungs- und Behördenangelegenheiten zu regeln.

In Italien würde man längst von einem Bummelstreik der Polizei sprechen. Bei Recherchen zu meinem aktuellen Sachbuch, Grenzenlos kriminell – was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen, habe ich viele Gespräche mit Polizisten geführt, die aufgrund des Drucks von politischen Vorgesetzten nur anonym ihren Frust beschrieben haben.

Sie berichteten von Vorwürfen aus der Nachbarschaft, im Bekanntenkreis und selbst aus der eigenen Familie, immer öfter würden sie für die Vertuschung von Straftaten durch Flüchtlinge persönlich verantwortlich gemacht.

Auch der Vorwurf, »Wo wart Ihr an Silvester?«, hat vielen engagierten Polizisten zugesetzt. Dass dieses Staatsversagen allein politisch von Ralf Jäger und Hannelore Kraft zu verantworten ist, hilft ihnen dabei nicht weiter. Die Politiker residieren in ihrem Glaspalast am Rheinufer und sindunerreichbar für den normalen Bürger geworden. Der gemeine Schutzpolizist hingegen nicht, er wohnt nebenan, oder ist Teil der Familie und bekommt den vollen Unmut der Bevölkerung zu spüren.

In diesem Zusammenhang erscheint die anfänglich beschriebene Befehlsverweigerung von Bonner Polizisten in einem anderen Licht. Sie sind es leid, die Folgen der katastrophalen Flüchtlingspolitik auszubaden und sich für die aufgeflogenen Vertuschungen bei der Flüchtlingskriminalität persönlich rechtfertigen zu müssen. Und sie sind es leid, in Symboleinsätzen für die Medien verheizt zu werden. Die Politik hat Niklas B. bereits vergessen, bald werden die Medien auch nicht mehr über die No-Go-Area Bad Godesberg schreiben und der Sondereinsatz wird dann still und leise beerdigt werden. So lange bis Merkels grenzenlose Kriminalität das nächste Todesopfer gefordert hat und der verlogene Kreislauf von vorne beginnt.

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Geheimpapier enthüllt Putsch von oben: Merkel und Hollande wollen europäischen Superstaat

Gerhard Wisnewski

»Jetzt oder nie!«, sagen sich die EU-Eliten: Entweder halten wir den Laden jetzt zusammen oder es wird nie mehr klappen. Nach der verheerenden Brexit-Niederlage suchen Merkel und Co. ihr Heil in der Flucht nach vorn: Britische und polnische Medien enthüllen einen Geheimplan für die »Vereinigten Staaten von Europa«. Im Handstreich sollen die EU-Mitgliedsstaaten entrechtet und ein europäischer Superstaat errichtet werden.

Fühlt sich ein Staatswesen bedroht, reagiert es mit Verhärtung nach innen und außen. So auch die EU. Wer den Spitznamen »EUdSSR« für die Europäische Union bisher für einen bösen Witz hielt, der wird nun eines Besseren belehrt. Und auch, wer den Ausdruck »Staatsfeind« für Angela Merkel für übertrieben hielt.

Nach der verheerenden Brexit-Pleite planen die EU-Eliten nämlich genau das: eine handstreichartige Entrechtung der Mitgliedsstaaten und die Errichtung eines Superstaates, sprich: einer neuen Sowjetunion (UdSSR).

Wurde die EU bisher mit pseudodemokratischem Getue regiert, lässt man nach dem britischen Austritt die Maske fallen.

Nachdem das »demokratoide« Gesäusel nichts mehr hilft, holt man jetzt die Keule heraus, die man schon die ganze Zeit in der europäischen Flagge eingewickelt hatte. Ebenso klar wird jetzt, warum François Hollande sein Land seit über einem halben Jahr mit dem Ausnahmezustand regiert – weil er nämlich gar keine freien Wahlen in Frankreich mehr haben will (die er ohnehin nicht gewinnen könnte).

»Endlösung« Diktatur?

»Wie es scheint, sind die Briten mehr als einer Gewehrkugel ausgewichen, als sie sich davongemacht haben ... Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands sind angeblich dabei, einen Plan zu enthüllen, die individuellen Mitgliedsstaaten im Rahmen eines ›Ultimatums‹ zu beseitigen«, berichtet die Website zerohedge.com und nennt das »die schockierend vorhersehbare Endlösung für Europas existenzielle Krise nach dem Brexit«.

»Wie heute bekannt wurde, wollen die europäischen Staatschefs die Gunst der Stunde des Brexits nutzen und ihren lange gehegten Plan enthüllen, die Staaten des Kontinents in einem GIGANTISCHEN SUPERSTAAT zu verschmelzen«, meldete auch der britische Express mit heutigem Datum (online, 28.6.2016). Demnach planen insbesondere Deutschland und Frankreich nicht weniger als einen Staatsstreich in der Europäischen Union.

»Im Rahmen dieser radikalen Vorschläge werden die EU-Staaten das Recht auf eine eigene Armee, eigene Strafgesetze, eine eigene Steuergesetzgebung und Zentralbank verlieren, während all diese Befugnisse an Brüssel übertragen werden sollen.«

Außerdem würden die Mitgliedsstaaten den Rest der Kontrolle über ihre Grenzen einbüßen, einschließlich des Rechts, Migranten aufzunehmen und zu verlegen.

»Keine Macht den Technokraten«

Nachdem der Plan von dem polnischen TV-Sender TVP Info enthüllt worden sei, herrschten Wut und Panik in dem Land. Angeblich soll der Vorschlag noch heute, am 28. Juni, der sogenannten Visegrád-Gruppe präsentiert werden. Das ist ein loser Zusammenschluss der osteuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn.

Während es an allen Ecken und Enden kracht, lügen sich die Staatschefs von Frankreich, Deutschland und Italien die EU schön: Laut Daily Mail erklärten die drei, »dass die EU ein Erfolg seiund dass der Block unverzichtbar sei, um ›den ökonomischen und sozialen Fortschritt für unsere Völker zu sichern und Europas Rolle in der Welt zu behaupten‹« (online, 27.6.2016).

Womit wahrscheinlich jener ökonomische und soziale Fortschritt gemeint ist, der Ländern wie Griechenland und Spanien hohe Arbeitslosenzahlen und zunehmendes soziales Elend beschert hat. Polens Außenminister Witold Waszczykowski erteilte dem provokanten Papier demnach auch schon vorab eine deutliche Absage.

Das Ganze sei keine gute Idee, da sich die EU seit ihren Gründungstagen stark verändert habe, zitierte der ExpressWaszczykowski. »Die Stimmung in den europäischen Staaten hat sich geändert. Europa und unsere Wähler wollen die Union nicht in die Hände von Technokraten legen.«

»Es ist schwierig, sich vorzustellen, dass der Rest Europas nun die Reihen schließen und eilig in Richtung einer noch weitergehenden Integration marschieren wird«, zitiert der Express auch den früheren Generaldirektor des italienischen Schatzamtes, Lorenzo Condign: »Es gibt einfach keinen politischen Willen.«

In Wirklichkeit bestehe genau das gegenteilige Risiko, nämlich dass sich die zentrifugalen Kräfte durchsetzen und die Integration noch schwieriger machen würden. Es sei nahezu unmöglich, dass sich Europa in Zeiten eines solchen Aufruhrs für noch mehr Integration entscheide.

»Lasse nie eine Krise ungenutzt verstreichen ...«

In Wirklichkeit ist der Zeitpunkt absolut logisch. Gerade in Zeiten eines solchen Aufruhrs, und nachdem die Europäische Union nun vor dem Zusammenbruch steht, heißt es für die Eliten: Jetzt oder nie. Entweder wird der Laden jetzt noch schnell zusammengehalten und zementiert oder es wird zu spät sein. »Wie es scheint«, so Zerohedge, »ist der berühmte Satz ›lasse nie eine Krise ungenutzt verstreichen‹ den EU-Offiziellen nicht unbekannt«…

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Video: EU-Diktatur – Dem renitenten Wahlvolk soll ein Superstaat übergestülpt werden

Redaktion

Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands wollen nach dem Brexit ultimativ die Mitgliedsstaaten auflösen. Ein entsprechendes Geheimpapier sieht dies als dauerhaften Ausweg aus Europas existenzieller Krise vor.

Die Enthüllung schlägt seit Tagen hohe Wellen. Denn sie zeigt, wie undemokratisch und bürgerfeindlich die EU ist. Die EU-Eliten wollen so schnell es geht ihr unbeliebtes Werk vollenden, bevor der Widerstand im Volk überall in Europa zu groß wird. Dieses Video illustriert einen viel gelesenen Beitrag zu diesem Thema von unserem Autor Gerhard Wisnewski.

EU-Diktatur: Dem renitenten Wahlvolk soll ein Superstaat übergestülpt werden

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Schon wieder Todesschüsse in Dallas: Stehen die USA vor einem Bürgerkrieg?

Peter Orzechowski

Polizisten in den USA erschießen immer wieder Schwarze. Jetzt sind fünf Polizeibeamte zum ersten Mal selbst in einer gezielten Aktion hingerichtet worden. In der Stadt des Attentats, im texanischen Dallas, herrscht der Ausnahmezustand. Steht Amerika ein heißer Sommer bevor – oder gar, wie manche Kommentatoren befürchten, ein Bürgerkrieg?

Bedeutende Umbrüche in der US-amerikanischen Geschichte werden seltsamerweise häufig an einem symbolträchtigen Datum oder einem Ort eingeleitet, der im kollektiven Gedächtnis der Amerikaner eingebrannt ist: Am 11.09.1991 hielt der 41. Präsident der USA, George Herbert Walker Bush, seine berühmte Rede vor beiden Kongressen, in der er eine Neue Weltordnung forderte. Zehn Jahre später – inzwischen war sein Sohn George W. Herrscher im Weißen Haus – explodierten die Zwillingstürme in New York und der Weltkrieg gegen den Terror begann.

Dallas, Texas, ist jedem in Erinnerung als der Ort, an dem am 22. November 1963 der 35. Präsident, John Fitzgerald Kennedy, erschossen wurde. Danach übernahm der militärisch-industrielle Komplex und die mit ihm verbündeten Banken und Großunternehmen die Macht im Staat. Gestern sind in eben diesem Dallas fünf Polizisten erschossen worden. Ist das das Fanal zu einem Bürgerkrieg?

Kurz die Fakten: In der texanischen Millionenstadt sind gestern während eines Protestmarsches gegen Polizeigewalt fünf Beamte erschossen worden. Insgesamt seien elf Polizisten beschossen worden, sagte Polizeichef David Brown. »Die Täter haben von erhöhten Positionen aus geschossen. Allem Anschein nach wollten sie so viele Polizeibeamte wie möglich töten oder verletzen«, wird Brown von CNN zitiert. Es sei eine geplante und koordinierte Aktion gewesen. Die Schützen hatten vorläufigen Erkenntnissen zufolge ausScharfschützengewehren geschossen.

Einer der mutmaßlichen Täter verschanzte sich in einem Parkhaus in der Innenstadt und lieferte sich auch in der Nacht immer wieder Schusswechsel mit der Polizei. Nach einem Bericht des Senders CBS tötete er sich schließlich selbst. Drei weitere Personen wurden festgenommen. Die Luftfahrtbehörde FAA sperrte den Flugraum über der Innenstadt von Dallas.

Die Sorge vor einer weiteren Eskalation ist groß: Ein Verdächtiger habe angegeben, in der Stadt mehrere Bomben gelegt zu haben, erklärte Polizeichef David Brown in der Nacht zum Freitag. Die Polizei forderte die Bürger auf, das Stadtzentrum von Dallas zu meiden, der öffentliche Verkehr wurde unterbrochen, berichtete die Dallas Morning News.

Die friedliche Demonstration zuvor hatte sich gegen Polizeigewalt gegen Afroamerikaner gerichtet. Auslöser waren zwei erschossene Afroamerikaner innerhalb von zwei Tagen.

In Falcon Heights, Minnesota, starb der 32-jährige Philando Castile im Krankenhaus, nachdem ein Polizist bei einer Fahrzeugkontrolle auf ihn geschossen hatte. Kurz zuvor hatten in Baton Rouge, Louisiana, zwei Polizisten den 37-jährigen Alton Sterling auf einem Parkplatz zu Boden gezwungenund ihn aus nächster Nähe erschossen.

Schon seit Monaten häufen sich die Todesschüsse von Polizisten gegen Schwarze. Immer wieder hat es Demonstrationen dagegen gegeben. Aber niemand scheint die Polizeigewalt stoppen zu wollen. Unabhängige Webseiten vermuten, dass mit diesen Tötungen die Unruhe im Land angeheizt werden soll.

Gleichzeitig berichten amerikanische Internetdienste von Vorratslagern, die die Regierung überall in den USA einrichten soll. Vor zwei Wochen wurde gemeldet, es sei eine große Anzahl neuer gepanzerter UN-Fahrzeuge bei ihrer Fahrt durch die USA beobachtet worden. Bereitet sich Amerika auf einen Bürgerkrieg vor?

Natürlich gibt es dazu nirgends zuverlässige Quellen. Die US-Mainstream-Medien, die in der Hand weniger Konzerne sind, beschäftigen sich nicht mit derlei »Verschwörungstheorien«. Und dieRegierung gibt ihr übliches Nebelkerzen-Mantra: Diese Tode seien ein Ereignis, das alle Amerikaner gleichermaßen angehen muss, sagte Präsident Barack Obama.

»Wir erleben so etwas viel zu oft«, sagte Obama unmittelbar nach der Landung in Warschau, wo er in der Nacht zum Freitag zum NATO-Gipfel eintraf. Der sichtbar berührte Präsident beschwor die Amerikaner, nach dem Geschehenen nicht in routinierte Reaktionsmuster zu verfallen, sondern innezuhalten.

Aber vielleicht gibt uns ja die eingangs beschriebene, häufig in der amerikanischen Geschichte eintretende Symbolik einen Hinweis: Am 8. Juli 1776 wurde zum ersten Mal öffentlich die amerikanische Unabhängigkeitserklärung verlesen.

Das war in Philadelphia, Pennsylvania. Und danach ertönte zum ersten Mal die Liberty Bell – die Glocke der Freiheit.

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