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Mittwoch, 13. Juli 2016

Frust extrem hoch! Droht ein Aufstand innerhalb der Polizei?

Frust extrem hoch! Droht ein Aufstand innerhalb der Polizei?

Stefan Schubert

Die Motivation vieler Polizisten befindet sich am Boden: Politisch korrekte Vorgesetzte, die Polizisten zu Mittätern des Schweigekartells umfunktionieren. Eine explodierende Flüchtlings- und Ausländerkriminalität, die nur noch notdürftig verwaltet wird und für die Täter meist folgenlos bleibt. Und Journalisten, die keine Ahnung von wirklicher Polizeiarbeit haben, diese aber an ihren Schreibtischen mit der gewohnten Arroganz negativ beurteilen. Doch was passiert in Deutschland, wenn die Polizei die sprichwörtliche Schnauze voll hat?

In der No-Go-Area von Bonn Bad Godesberg haben Polizeibeamte sich aktuell geweigert, nachts an Brennpunkten und in dunklen Parks eingesetzt zu werden, »das sei zu gefährlich für sie«, äußerte sich ein »Angehöriger des Polizeipräsidiums Bonn«, in einem anonymen Brief. DerGeneral-Anzeiger berichtet auf lokaler Ebene über die Befehlsverweigerung der Polizisten.

In Nordrhein-Westfalen, wo es laut Innenminister Jäger ja gar keine No-Go-Areas gibt, ist die Kriminalität und die brutale, willkürliche Gewalt an vielen Orten völlig außer Kontrolle geraten.

Das verloren gegangene Sicherheitsgefühl hat nun zu einem neuen »Sicherheitskonzept« geführt, das eine nächtliche Bestreifung der Hotspots der Gewalt vorsieht.

Natürlich ist dieser Versuch, den Unmut innerhalb der Bevölkerung zum Schweigen zu bringen, an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Und an diesen scheitert die Umsetzung an vielen Tagen, denn es müssen genügend freie Polizisten zur Verfügung stehen.

In Bad Godesberg ist den Politikern nicht etwa eingefallen, dass die ureigene Aufgabe des Staates darin besteht, seine Bürger zu schützen und das Gewaltmonopol des Staates auch gegenlibanesische Clans, türkische Gangs und nordafrikanische Schläger und Vergewaltiger durchzusetzen. Nein, natürlich nicht. Aber die SPD-Regierung ist nach dem Mord an dem 17-jährigen Niklas P. in Bonn unter erheblichen Druck aus der Bevölkerung geraten.

Am 10. Mai wurde er an einer Bushaltestelle wartend, von vier Männern grundlos angegriffen und brutal niedergeschlagen. Als Niklas bereits blutig und schwer verletzt auf dem Boden lag, kam der 20-Jährige marokkanisch-stämmige Walid S. extra noch einmal zurück, um den wehrlosen Niklas brutal zu Tode zu treten, so die Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft Bonn.

Deutschenfeindlichkeit – das tabuisierte Hassverbrechen

Das vermutete Tatmotiv, worüber kein Journalist, keine TV-Nachrichten und selbstredend kein Politiker sprach, wurde dagegen in den sozialen Netzwerken aufwühlend diskutiert: Deutschenfeindlichkeit. Ein Hassverbrechen, das so tabuisiert ist, dass der Mainstream nicht einmal die Diskussion darüber erwähnt. Das Schweigekartell ist hier wieder einmal bei der Tatbegehung zu beobachten.

Man möge sich mal den Aufschrei in Politik und Medien vorstellen, wenn vier Fremdenfeinde einen Flüchtling auf offener Straße zu Tode getreten hätten. Die Politikprominenz hätte sich um dieKameras und anschließend bei der Beerdigung gedrängt.

Zu Niklas P. äußerte sich hingegen niemand. Niemand kam zu seiner Beerdigung, niemand sprach seinen Eltern Trost im Namen der Regierung aus. Keine Merkel, kein Heiko Maas, keine Hannelore Kraft, kein Ralf Jäger. Niemand.

Und es ist diese heuchlerische Doppelmoral, die neben der Überforderung im Dienst und dem Anstieg von Gewalt gegen Polizisten zu dem Fruststau innerhalb der Polizei geführt hat. Dieser äußert sich auch durch hohe Krankenstände in bestimmten Einheiten und Dienststellen, die oftmals mit einer inneren Kündigung einhergegangen sind.

Erst kürzlich unterhielt ich mich mit einem Führungsbeamten einer größeren westdeutschen Stadt, der mir mitteilte, dass er seine Streifenwagenbesatzungen nicht mehr dazu motivieren kann,rauszufahren, die Dienststelle zu verlassen und Streife zu fahren. Sie verlängern dazu einfach ihre Schreibarbeit und Anzeigenaufnahme und sind immer öfter intern im Präsidium unterwegs, um angeblich Verwaltungs- und Behördenangelegenheiten zu regeln.

In Italien würde man längst von einem Bummelstreik der Polizei sprechen. Bei Recherchen zu meinem aktuellen Sachbuch, Grenzenlos kriminell – was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen, habe ich viele Gespräche mit Polizisten geführt, die aufgrund des Drucks von politischen Vorgesetzten nur anonym ihren Frust beschrieben haben.

Sie berichteten von Vorwürfen aus der Nachbarschaft, im Bekanntenkreis und selbst aus der eigenen Familie, immer öfter würden sie für die Vertuschung von Straftaten durch Flüchtlinge persönlich verantwortlich gemacht.

Auch der Vorwurf, »Wo wart Ihr an Silvester?«, hat vielen engagierten Polizisten zugesetzt. Dass dieses Staatsversagen allein politisch von Ralf Jäger und Hannelore Kraft zu verantworten ist, hilft ihnen dabei nicht weiter. Die Politiker residieren in ihrem Glaspalast am Rheinufer und sindunerreichbar für den normalen Bürger geworden. Der gemeine Schutzpolizist hingegen nicht, er wohnt nebenan, oder ist Teil der Familie und bekommt den vollen Unmut der Bevölkerung zu spüren.

In diesem Zusammenhang erscheint die anfänglich beschriebene Befehlsverweigerung von Bonner Polizisten in einem anderen Licht. Sie sind es leid, die Folgen der katastrophalen Flüchtlingspolitik auszubaden und sich für die aufgeflogenen Vertuschungen bei der Flüchtlingskriminalität persönlich rechtfertigen zu müssen. Und sie sind es leid, in Symboleinsätzen für die Medien verheizt zu werden. Die Politik hat Niklas B. bereits vergessen, bald werden die Medien auch nicht mehr über die No-Go-Area Bad Godesberg schreiben und der Sondereinsatz wird dann still und leise beerdigt werden. So lange bis Merkels grenzenlose Kriminalität das nächste Todesopfer gefordert hat und der verlogene Kreislauf von vorne beginnt.





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Dienstag, 12. Juli 2016

Geheimpapier enthüllt Putsch von oben: Merkel und Hollande wollen europäischen Superstaat

Geheimpapier enthüllt Putsch von oben: Merkel und Hollande wollen europäischen Superstaat

Gerhard Wisnewski

»Jetzt oder nie!«, sagen sich die EU-Eliten: Entweder halten wir den Laden jetzt zusammen oder es wird nie mehr klappen. Nach der verheerenden Brexit-Niederlage suchen Merkel und Co. ihr Heil in der Flucht nach vorn: Britische und polnische Medien enthüllen einen Geheimplan für die »Vereinigten Staaten von Europa«. Im Handstreich sollen die EU-Mitgliedsstaaten entrechtet und ein europäischer Superstaat errichtet werden.

Fühlt sich ein Staatswesen bedroht, reagiert es mit Verhärtung nach innen und außen. So auch die EU. Wer den Spitznamen »EUdSSR« für die Europäische Union bisher für einen bösen Witz hielt, der wird nun eines Besseren belehrt. Und auch, wer den Ausdruck »Staatsfeind« für Angela Merkel für übertrieben hielt.
Nach der verheerenden Brexit-Pleite planen die EU-Eliten nämlich genau das: eine handstreichartige Entrechtung der Mitgliedsstaaten und die Errichtung eines Superstaates, sprich: einer neuen Sowjetunion (UdSSR).

Wurde die EU bisher mit pseudodemokratischem Getue regiert, lässt man nach dem britischen Austritt die Maske fallen.

Nachdem das »demokratoide« Gesäusel nichts mehr hilft, holt man jetzt die Keule heraus, die man schon die ganze Zeit in der europäischen Flagge eingewickelt hatte. Ebenso klar wird jetzt, warum François Hollande sein Land seit über einem halben Jahr mit dem Ausnahmezustand regiert – weil er nämlich gar keine freien Wahlen in Frankreich mehr haben will (die er ohnehin nicht gewinnen könnte).

»Endlösung« Diktatur?

»Wie es scheint, sind die Briten mehr als einer Gewehrkugel ausgewichen, als sie sich davongemacht haben ... Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands sind angeblich dabei, einen Plan zu enthüllen, die individuellen Mitgliedsstaaten im Rahmen eines ›Ultimatums‹ zu beseitigen«, berichtet die Website zerohedge.com und nennt das »die schockierend vorhersehbare Endlösung für Europas existenzielle Krise nach dem Brexit«.

»Wie heute bekannt wurde, wollen die europäischen Staatschefs die Gunst der Stunde des Brexits nutzen und ihren lange gehegten Plan enthüllen, die Staaten des Kontinents in einem GIGANTISCHEN SUPERSTAAT zu verschmelzen«, meldete auch der britische Express mit heutigem Datum (online, 28.6.2016). Demnach planen insbesondere Deutschland und Frankreich nicht weniger als einen Staatsstreich in der Europäischen Union.

»Im Rahmen dieser radikalen Vorschläge werden die EU-Staaten das Recht auf eine eigene Armee, eigene Strafgesetze, eine eigene Steuergesetzgebung und Zentralbank verlieren, während all diese Befugnisse an Brüssel übertragen werden sollen.«

Außerdem würden die Mitgliedsstaaten den Rest der Kontrolle über ihre Grenzen einbüßen, einschließlich des Rechts, Migranten aufzunehmen und zu verlegen.

»Keine Macht den Technokraten«

Nachdem der Plan von dem polnischen TV-Sender TVP Info enthüllt worden sei, herrschten Wut und Panik in dem Land. Angeblich soll der Vorschlag noch heute, am 28. Juni, der sogenannten Visegrád-Gruppe präsentiert werden. Das ist ein loser Zusammenschluss der osteuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn.

Während es an allen Ecken und Enden kracht, lügen sich die Staatschefs von Frankreich, Deutschland und Italien die EU schön: Laut Daily Mail erklärten die drei, »dass die EU ein Erfolg seiund dass der Block unverzichtbar sei, um ›den ökonomischen und sozialen Fortschritt für unsere Völker zu sichern und Europas Rolle in der Welt zu behaupten‹« (online, 27.6.2016).

Womit wahrscheinlich jener ökonomische und soziale Fortschritt gemeint ist, der Ländern wie Griechenland und Spanien hohe Arbeitslosenzahlen und zunehmendes soziales Elend beschert hat. Polens Außenminister Witold Waszczykowski erteilte dem provokanten Papier demnach auch schon vorab eine deutliche Absage.

Das Ganze sei keine gute Idee, da sich die EU seit ihren Gründungstagen stark verändert habe, zitierte der ExpressWaszczykowski. »Die Stimmung in den europäischen Staaten hat sich geändert. Europa und unsere Wähler wollen die Union nicht in die Hände von Technokraten legen.«

»Es ist schwierig, sich vorzustellen, dass der Rest Europas nun die Reihen schließen und eilig in Richtung einer noch weitergehenden Integration marschieren wird«, zitiert der Express auch den früheren Generaldirektor des italienischen Schatzamtes, Lorenzo Condign: »Es gibt einfach keinen politischen Willen.«

In Wirklichkeit bestehe genau das gegenteilige Risiko, nämlich dass sich die zentrifugalen Kräfte durchsetzen und die Integration noch schwieriger machen würden. Es sei nahezu unmöglich, dass sich Europa in Zeiten eines solchen Aufruhrs für noch mehr Integration entscheide.

»Lasse nie eine Krise ungenutzt verstreichen ...«

In Wirklichkeit ist der Zeitpunkt absolut logisch. Gerade in Zeiten eines solchen Aufruhrs, und nachdem die Europäische Union nun vor dem Zusammenbruch steht, heißt es für die Eliten: Jetzt oder nie. Entweder wird der Laden jetzt noch schnell zusammengehalten und zementiert oder es wird zu spät sein. »Wie es scheint«, so Zerohedge, »ist der berühmte Satz ›lasse nie eine Krise ungenutzt verstreichen‹ den EU-Offiziellen nicht unbekannt«…






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Video: EU-Diktatur – Dem renitenten Wahlvolk soll ein Superstaat übergestülpt werden

Video: EU-Diktatur – Dem renitenten Wahlvolk soll ein Superstaat übergestülpt werden

Redaktion

Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands wollen nach dem Brexit ultimativ die Mitgliedsstaaten auflösen. Ein entsprechendes Geheimpapier sieht dies als dauerhaften Ausweg aus Europas existenzieller Krise vor.

Die Enthüllung schlägt seit Tagen hohe Wellen. Denn sie zeigt, wie undemokratisch und bürgerfeindlich die EU ist. Die EU-Eliten wollen so schnell es geht ihr unbeliebtes Werk vollenden, bevor der Widerstand im Volk überall in Europa zu groß wird. Dieses Video illustriert einen viel gelesenen Beitrag zu diesem Thema von unserem Autor Gerhard Wisnewski.












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Samstag, 9. Juli 2016

Schon wieder Todesschüsse in Dallas: Stehen die USA vor einem Bürgerkrieg?

Schon wieder Todesschüsse in Dallas: Stehen die USA vor einem Bürgerkrieg?

Peter Orzechowski

Polizisten in den USA erschießen immer wieder Schwarze. Jetzt sind fünf Polizeibeamte zum ersten Mal selbst in einer gezielten Aktion hingerichtet worden. In der Stadt des Attentats, im texanischen Dallas, herrscht der Ausnahmezustand. Steht Amerika ein heißer Sommer bevor – oder gar, wie manche Kommentatoren befürchten, ein Bürgerkrieg?

Bedeutende Umbrüche in der US-amerikanischen Geschichte werden seltsamerweise häufig an einem symbolträchtigen Datum oder einem Ort eingeleitet, der im kollektiven Gedächtnis der Amerikaner eingebrannt ist: Am 11.09.1991 hielt der 41. Präsident der USA, George Herbert Walker Bush, seine berühmte Rede vor beiden Kongressen, in der er eine Neue Weltordnung forderte. Zehn Jahre später – inzwischen war sein Sohn George W. Herrscher im Weißen Haus – explodierten die Zwillingstürme in New York und der Weltkrieg gegen den Terror begann.

Dallas, Texas, ist jedem in Erinnerung als der Ort, an dem am 22. November 1963 der 35. Präsident, John Fitzgerald Kennedy, erschossen wurde. Danach übernahm der militärisch-industrielle Komplex und die mit ihm verbündeten Banken und Großunternehmen die Macht im Staat. Gestern sind in eben diesem Dallas fünf Polizisten erschossen worden. Ist das das Fanal zu einem Bürgerkrieg?

Kurz die Fakten: In der texanischen Millionenstadt sind gestern während eines Protestmarsches gegen Polizeigewalt fünf Beamte erschossen worden. Insgesamt seien elf Polizisten beschossen worden, sagte Polizeichef David Brown. »Die Täter haben von erhöhten Positionen aus geschossen. Allem Anschein nach wollten sie so viele Polizeibeamte wie möglich töten oder verletzen«, wird Brown von CNN zitiert. Es sei eine geplante und koordinierte Aktion gewesen. Die Schützen hatten vorläufigen Erkenntnissen zufolge ausScharfschützengewehren geschossen.

Einer der mutmaßlichen Täter verschanzte sich in einem Parkhaus in der Innenstadt und lieferte sich auch in der Nacht immer wieder Schusswechsel mit der Polizei. Nach einem Bericht des Senders CBS tötete er sich schließlich selbst. Drei weitere Personen wurden festgenommen. Die Luftfahrtbehörde FAA sperrte den Flugraum über der Innenstadt von Dallas.

Die Sorge vor einer weiteren Eskalation ist groß: Ein Verdächtiger habe angegeben, in der Stadt mehrere Bomben gelegt zu haben, erklärte Polizeichef David Brown in der Nacht zum Freitag. Die Polizei forderte die Bürger auf, das Stadtzentrum von Dallas zu meiden, der öffentliche Verkehr wurde unterbrochen, berichtete die Dallas Morning News.

Die friedliche Demonstration zuvor hatte sich gegen Polizeigewalt gegen Afroamerikaner gerichtet. Auslöser waren zwei erschossene Afroamerikaner innerhalb von zwei Tagen.

In Falcon Heights, Minnesota, starb der 32-jährige Philando Castile im Krankenhaus, nachdem ein Polizist bei einer Fahrzeugkontrolle auf ihn geschossen hatte. Kurz zuvor hatten in Baton Rouge, Louisiana, zwei Polizisten den 37-jährigen Alton Sterling auf einem Parkplatz zu Boden gezwungenund ihn aus nächster Nähe erschossen.

Schon seit Monaten häufen sich die Todesschüsse von Polizisten gegen Schwarze. Immer wieder hat es Demonstrationen dagegen gegeben. Aber niemand scheint die Polizeigewalt stoppen zu wollen. Unabhängige Webseiten vermuten, dass mit diesen Tötungen die Unruhe im Land angeheizt werden soll.

Gleichzeitig berichten amerikanische Internetdienste von Vorratslagern, die die Regierung überall in den USA einrichten soll. Vor zwei Wochen wurde gemeldet, es sei eine große Anzahl neuer gepanzerter UN-Fahrzeuge bei ihrer Fahrt durch die USA beobachtet worden. Bereitet sich Amerika auf einen Bürgerkrieg vor?

Natürlich gibt es dazu nirgends zuverlässige Quellen. Die US-Mainstream-Medien, die in der Hand weniger Konzerne sind, beschäftigen sich nicht mit derlei »Verschwörungstheorien«. Und dieRegierung gibt ihr übliches Nebelkerzen-Mantra: Diese Tode seien ein Ereignis, das alle Amerikaner gleichermaßen angehen muss, sagte Präsident Barack Obama.

»Wir erleben so etwas viel zu oft«, sagte Obama unmittelbar nach der Landung in Warschau, wo er in der Nacht zum Freitag zum NATO-Gipfel eintraf. Der sichtbar berührte Präsident beschwor die Amerikaner, nach dem Geschehenen nicht in routinierte Reaktionsmuster zu verfallen, sondern innezuhalten.

Aber vielleicht gibt uns ja die eingangs beschriebene, häufig in der amerikanischen Geschichte eintretende Symbolik einen Hinweis: Am 8. Juli 1776 wurde zum ersten Mal öffentlich die amerikanische Unabhängigkeitserklärung verlesen.

Das war in Philadelphia, Pennsylvania. Und danach ertönte zum ersten Mal die Liberty Bell – die Glocke der Freiheit.




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Samstag, 25. Juni 2016

GEDANKEN ZUM BREXIT

GEDANKEN ZUM BREXIT


Ihr Lieben, nichts passiert in der Politik ohne Grund!
Daher machte ich mir gestern sofort Gedanken darüber, was es mit dem (vermutlich in Dresden beim Bilderbergertreffen) beschlossenen „Brexit“ aufsich hat.
Das „das Volk“ nicht entschieden hat, da in einer Demokratie nur gewählt, nicht entschieden wird, dürfte jedem klar sein.
Aber warum wollten die „Eliten“ Britannien aus dem EU nehmen?



Offensichtlich war natürlich sofort, daß es etwas mit einem EU – Bündnisfall zu tun haben muß, der den Interessen der „Eliten“ dann entgegenstände.
3. Weltkriegsschlacht, Asylinvasion, Kontopfändungen durch EZB usw. konnten Gründe sein, jedoch scheint die eigentliche Lösung viel einfacher:
Die seit 1871 verbreiteten Lügen über die germanischen Völker fordern nun ihren letzten Tribut.
1918 soll der Kaiser den Bodenrechtevertrag verlängert haben – 99 Jahre läuft so ein Ding immer + 1 Jahr Übergangsfrist.
Dieser Vertrag läuft nun gnadenlos und totsicher aus.
Zum Kaiserreich zurück können sie nicht, dann flöge die Weimar- und Holocaust-Lüge auf.
Zum Deutschen Reich zurück können sie auch nicht, dann flöge die BRD- und Deutschland-Lüge auf.
Beides kann also auch dem letzten schlafenden Idioten am letzten Stammtisch im letzten Kuhdorf nicht mehr glaubhaft versichert werden.
Weiterhin kann kein Vertrag mit Deutschland getroffen werden, da Deutschland kein Staat, sondern ein Zoll- und Handelsgebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 ist.
Mit der BRD kann auch kein Vertrag geschlossen werden, da es nicht die Verwalterin Deutschlands, sondern als nicht-rechtsfähiger Verein Zwangsverwaltungsvollzugsanstalt der Zwangsverwaltungsvollzugsanstalt Deutsches Reich ist, d.h., die BRD kann weder Verträge schließen noch kann sie für Deutschland entscheiden.
Sie hat nur Entscheidunggewalt für den Verein, den „BUND“ und dessen Personalien.
Die BRD ist also keine deutsche Regierung, sondern eine fremdgesteuerte Bundesregierung in Deutschland im Sinne ausländischer Interessen.
Merkel ist nicht deutsche Kanzlerin, sondern fremdgesteuerte Bundeskanzlerin in Deutschland usw.
=> die BRD als nicht-rechtsfähige Organisationseinheit (Person) haftet NICHT für Deutschland, und als nicht-rechtsfähige Person haftet sie auch nicht für von ihr an und von Deutschland angerichteten Schäden!
Und nun schauen wir auf die Prophezeiungen:
„Bei Aachen soll es zu einer großen Schlacht zwischen Briten und Russen kommen, wobei die Preußen/Deutschen auf russischer Seite gegen den „BUND“ und die Engländer kämpfen…“
=> in einem EU-Bündnisfall dürften die Engländer Deutschland und die Deutschen NICHT angreifen, ein 2 Frontenkrieg in Deutschland wäre ausgeschlossen, wenn die Deutschen sich auf russische Seite schlagen sollten.
=> Der „Brexit“ ist also die Vorbereitung, um die Briten gegen Russland in Stellung zu bringen, damit beide Parteien, die von den selben „Eliten“ kontrolliert werden, Deutschland (und Polen natürlich) dem Erdboden gleich machen sollen!
Aber:
Was WIR begreifen müssen:
Es geht dabei NICHT um Sieg oder Niederlage einer der beiden selben Parteien.
Es spielt keine Rolle, ob die Briten oder Russen gewinnen, es geht nur darum, hier das System zu kippen, möglichst viel Schaden anzurichten und möglichst viele Deutsche/Polen = Preußen zu ermorden.
DESHALB hat sich die DUMA in Russland der preußischen Gemeindereaktivierungskampagne zugewandt, so daß die Russen in der kommenden Zerstörungsschlacht deren Unterstützung bekommen.
Die Schlafschafe auf der anderen Seite hingegen werden auf seiten von BRD/UK stehen und diese unterstützen.
Da aber sowohl die Russen als auch die Briten ein und das selbe Ziel hier in Deutschland/Polen verfolgen, ist es völlig egal, zu welcher Seite man sich bekennt – die Deutschen/Polen sollen die Verlierer in diesem Spiel werden!
Es geht also darum – und ich erklärte es unlängst deutlich -, NICHT eine der beiden Seiten zu wählen, sondern im jetzigen Wissen darum, was passieren soll, die Entscheidung zutreffen, NICHT dabeizusein!
Adolf Hitler hat es eigentlich damals bereits auf den Punkt gebracht:
„Deutschland wird leben und Deutschland wird deshalb siegen!“
Es geht nicht darum, auf einer Seite zu kämpfen und unterzugehen, es geht darum, NICHT zu kämpfen, auf KEINER Seite zu stehen und zu leben!
Soweit erstmal…
(Quelle: Eravis Cale

Dienstag, 21. Juni 2016

Kommunalwahlen: Rom fällt an Protestbewegung

Kommunalwahlen: Rom fällt an Protestbewegung

Torben Grombery

Nach dem Wahldebakel von Österreich haben die selbsternannten politischen Eliten in Europa jetzt die nächste schallende Ohrfeige erhalten: Die italienische Hauptstadt wird künftig von der 37-jährigen Rechtsanwältin Virginia Raggi regiert. Die Kandidatin der Fünf-Sterne-Bewegung errang 67 Prozent der Stimmen.

Mit einem Erdrutschsieg ‒ verbunden mit einer weiteren deutlichen Absage an das politische Establishment in Europa ‒ eroberte die 37-jährige Rechtsanwältin Virginia Raggi, eine smarte Kandidatin der Protestbewegung Fünf-Sterne (MoVimento 5 Stelle), am gestrigen Wahlsonntag mit rund zwei Dritteln der Stimmen das Rathaus der italienischen Hauptstadt in Rom.
»Die Bürger der von Korruption, Filz und Vetternwirtschaft gebeutelten Stadt Rom haben gewonnen!«
Mit diesen ersten Worten bedankte sich die Wahlsiegerin für den Erdrutschsieg bei ihren Wählern am Montagmorgen in der italienischen Hauptstadt. »Mit uns beginnt eine neue Ära«, und sie werde daran arbeiten, dass »Rechtmäßigkeit und Transparenz« in Roms Verwaltung zurückkehren. Das versprach die 37-jährige Juristin in ihrer Rede.

Der als Anti-Establishment-Partei bekannten Fünf-Sterne-Bewegung, die im Europäischen Parlament gemeinsam mit dem Briten Nigel Farage die Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EfDD) dominiert ‒ und die bisher nur eine Hand voll mittelgroßer Städte in Italien politisch regiert ‒, gelang ein weiterer Sieg in deritalienischen Großstadt Turin.

Dort setzte sich deren 31-jährige Kandidatin Chiara Appendino in der Stichwahl gegen den amtierenden Bürgermeister Piero Fassino (ehemaliger Justizminister) durch. Fassino ist Mitglied der Partei Partito Democratico (PD) von Italiens amtierendem Ministerpräsidenten Matteo Renzi.

Der Verlust der beiden Städte an die Anti-Establishment-Protestbewegung gilt als herbe Niederlage für Renzi, der beide Kandidaten seiner Partei persönlich unterstützt hatte. Auch in der italienischen Modemetropole und Millionenstadt Mailand lief es eher mäßig für Renzi.

Dort konnte sich der Kandidat der Regierungspartei, der frühere Expo-Chef Giuseppe Sala, nur mit knappen 51,8 Prozent der Stimmen gegen den Mitte-Rechts-Kandidaten Stefano Parisi behaupten. Auch in der drittgrößten Stadt Italiens, der Hafenstadt Neapel, wurde mit dem linken Bürgermeister Luigi De Magistris ein ausgewiesener Kritiker Renziswiedergewählt.

In ganz Italien wird der Ausgang der Kommunalwahlen als wichtiger Stimmungstest für den Ministerpräsidenten gewertet, der sich im Oktober einem wichtigen Verfassungsreferendum stellen muss, an das er seine politische Zukunft geknüpft hat. Matteo Renzi gilt damit nun offiziell als angezählt.

Bei den Kommunalwahlen waren insgesamt 13,5 Millionen Menschen in den größten Metropolen des Landes zur Stimmabgabe aufgerufen. Spätestens im Juni 2018 finden in Italien die nächsten Parlamentswahlen statt.







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Hintergründe: Muslimas stürmen deutsche Frauenhäuser

Hintergründe: Muslimas stürmen deutsche Frauenhäuser: Muslimas stürmen deutsche Frauenhäuser Birgit Stöger Bundesweit gibt es über 350 Frauenhäuser, sowie mindestens 41 Schutz- bzw. Zuflu...

Muslimas stürmen deutsche Frauenhäuser

Muslimas stürmen deutsche Frauenhäuser

Birgit Stöger

Bundesweit gibt es über 350 Frauenhäuser, sowie mindestens 41 Schutz- bzw. Zufluchtswohnungen. Die Bewohnerinnen dieser Schutzeinrichtungen haben stellenweise grauenhafteste Martyrien hinter sich. Die größte Gruppe der Schutzsuchenden: muslimische Migrantinnen, die bis zu 80 Prozent der Einrichtungen bewohnen.

Die 27-jährige Arzu (Name der Betroffenen geändert) lebt seit Februar mit ihren beiden Kindern in einem Kasseler Frauenhaus. »Sie hat in der Türkei so ziemlich jede Form von Gewalt erlebt, die man sich vorstellen kann«, so eine Mitarbeiterin im Frauenhaus. Arzu war 14 Jahre alt, als sie von Ali vergewaltigt wurde, einem 20-jährigen Mann, der öfters zu Besuch bei den Nachbarn war. Ihr Vergewaltiger hielt bei ihren Eltern um ihre Hand an, was diese jedoch ablehnten. Da erzählte er ihnen, dass Arzu keine Jungfrau mehr sei. »Ich musste mit meiner Familie zum Frauenarzt«, so die damals 14-Jährige, die daraufhin gezwungen wurde, ihren Peiniger zu heiraten.

Aus Schande wechselte die Familie den Wohnort und brach den Kontakt zu ihrer Tochter ab. Die Familie ihres Ehemanns misshandelte sie schwer – gehorchte sie nicht, bekam sie Schläge. Sie wurde schwanger und verlor das Kind. Sie wurde eingesperrt, durfte nirgends mehr allein hin.

Sie wurde – wieder nach einer Vergewaltigung durch Ali – schwanger und brachte ihren heute zwölf Jahre alten Sohn Cam zur Welt. Ihr Mann trank, betrog sie und schlug sie. »Seine Familie fand das männlich«, berichtet die völlig hilflose zwangsverheiratete Frau. Nach ihrem Selbstmordversuch sei das erste, was sie nach dem Erwachen im Krankenhaus hörte, die wütenden Schreie ihres Mannes gewesen.

Jahre unglaublicher Qualen vergingen. Arzu wurde wieder schwanger. Sie habe sich die ganze Zeit gewünscht, das Baby würde sterben, so die verzweifelte junge Frau. Während der Schwangerschaft erkrankte sie, was die einzig prügelfreie Zeit in ihrer Ehe gewesen sei. Ihre Tochter Necla kam gesund zur Welt. Arzu setzte nun endlich ihren Fluchtgedanken um und gelangte in ein Asylbewerberheim nach Deutschland, wo sie einen jungen Mann kennenlernte. Ihr Sohn, im muslimischen Weltbild bereits fest verhaftet, informierte Arzus Vater in der Türkei. Dieser stand nur eine Woche später vor ihr und schlug die Tochter krankenhausreif. Arzu floh in ein Frauenhaus in Kassel.

Jede zweite Schutzsuchende stammt aus dem muslimischen Kulturkreis oder Osteuropa

Ein drastisches Schicksal, jedoch nur eines, das von Tausenden Frauen in ähnlicher Form durchlebt wurde und wird, seit 1976 das erste Frauenhaus seine Pforten in Berlin öffnete und solche Schutzsuchenden in Einrichtungen wie dieser aufgenommen werden konnten.

40 Jahre später verfügt Deutschland über ein weites Netz von Hilfsangeboten für von Gewalt bedrohte Frauen und Mädchen. Wie das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) auf Anfrage von KOPP Online mitteilt, gibt es bundesweit 353 Frauenhäuser sowie mindestens 41 Schutz- bzw. Zufluchtswohnungen. Hinzu kommen noch 750 Fachberatungsstellen. Davon befassen sich 560 Fachberatungsstellen mit allgemeiner sowie sexueller Gewalt gegen Frauen und Kinder.

Erfassungen über die Jahre hinweg zeigen, dass seit den 90er-Jahren der Anteil von Migrantinnen unter den Bewohnerinnen der rund 350 Frauenhäuser rasant anstieg, so dass heute mittlerweile jede zweite Schutzsuchende aus dem muslimischen Kulturkreis oder Osteuropa kommt. Ende der 90er-Jahre betrug der Anteil der Migrantinnen zum Beispiel in einem Berliner Frauenhaus 60 bis 80 Prozent.

Keine aktuellen Zahlen vorhanden

Das BMFSFJ spezifiziert die KOPP-Anfrage, wie viele Frauen und Mädchen mit migrantischem Hintergrund in den Einrichtungen unterstützt werden, mit wenig aktuellen Zahlen. Eine von derbundesweiten Frauenhauskoordinierung (FHK) erstellte Statistik »Frauenhäuser und ihre Bewohnerinnen« aus dem Jahr 2014 gibt über die Inanspruchnahme von Frauenhäusern in Deutschland an, dass im Schnitt 58,4 Prozent der Frauenhausbewohnerinnen einen Migrationshintergrund hatten. Zahlen über die aktuelle Situation, die sich aufgrund der Massenimmigration des letzten Jahres in gänzlich anderen Dimensionen darstellen dürfte, gibt es offensichtlich im Ministerium nicht.

Auch konnte wegen fehlender Angaben keine Auskunft darüber erteilt werden, wie viele von den schutzsuchenden Migrantinnen über einen muslimischen Hintergrund verfügen. Berichte aus Ländern und Kommunen, bei denen laut Ministerium die Zuständigkeit für die Frauenhäuser und Beratungseinrichtungen liegt, lassen mutmaßen, dass muslimische Frauen und Frauen aus Osteuropa häufiger als Frauen aus anderen Kulturkreisen von sexueller und häuslicher Gewalt betroffen sind.

Der muslimische Alltag ist »abartig«

Dass sexuelle und körperliche Gewalt gegen Frauen und Kinder dem Islam inhärent sind, bestätigte unlängst Zana Ramadani, ehemalige Femen-Aktivistin und Ex-Muslimin. Ramadani zog als Siebenjährige mit ihrer aus Mazedonien stammenden Familie nach Deutschland. Dort erlebte sie in ihrer – nach eigenen Angaben liberal-muslimischen – Familie Gewalt und Unterdrückung, was sie veranlasste, mit 18 Jahren in ein Frauenhaus zu flüchten.

Die gängige Praxis der massiven Frauenrechtsverletzungen im muslimischen Kulturkreis – zuletzt für die deutsche Gesellschaft an Silvester nach den sexuellen Massenübergriffen öffentlich gemacht – sieht Ramadani in den Werten des Islam begründet. Dieser beinhalte ein »verächtliches Frauenbild«. Die Frau werde im Islam nur solange als Heilige gesehen, wie sie sich rein und züchtig verhält, »solange sie sich unterordnet und gehorcht und funktioniert«, so die Ex-Muslimin in einem Interview mit Welt Online Anfang des Jahres. Der muslimische Alltag sei »abartig« und komme gut in folgender Sure, die die Frau als Saatfeld, als Sexobjekt zur freien Verfügung des Mannes degradiert, zum Ausdruck: »Eure Frauen sind für euch ein Saatfeld. Geht zu eurem Saatfeld, wo immer ihr wollt.«

»Seid wütend auf die muslimischen Frauen!«

Schuld an diesem Zustand seien jedoch nicht nur die muslimischen Männer. Auch auf die muslimischen Frauen, vor allem auf die muslimischen Mütter, müsse man »wütend« sein. Im islamischen Kulturkreis würden immer noch fast ausschließlich Frauen erziehen. Diese Frauenhätten die Werte, unter denen sie selbst oft gelitten haben, so verinnerlicht, dass sie sie sowohl an ihre Söhne als auch an ihre Töchter weitergeben. Die Jungen würden wie Prinzen behandelt und verhätschelt werden, während die Mädchen vor allem zur Tugendhaftigkeit erzogen würden und geradezu ein Kult um die Jungfräulichkeit der Töchter betrieben werde. »Die Ehre der Familie befindet sich zwischen den Beinen der Tochter«, so die Feststellung der mutigen 32-Jährigen.

Um sich mit der Massenimmigration nicht noch mehr islamisches Mittelalter nach Deutschland zu holen, müsse man aufhören, zu glauben, dass die Frauenrechtsverletzungen nichts mit dem Islam zu tun hätten. Das alles habe sehr viel mit dem Islam zu tun, so Ramadani. Sie ruft dazu auf, die Muslime zu einer Integration in die westlichen Werte zu zwingen und die falsche Toleranz gegenüber dem Islam aufzugeben: »Der Islam macht unsere Werte kaputt, und das müssen wir verhindern«, so der klare Aufruf.

Muslimische Frauenhäuser? Fehlanzeige!

Die Tatsache, dass in deutschen Frauenhäusern muslimische Frauen und Mädchen den überwältigenden Anteil der Schutzsuchenden darstellen, veranlasste KOPP Online zu der Rückfrage bei muslimischen Vereinen, welche und wie viele Hilfsangebote von dort zur Verfügung gestellt werden.

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD), neben der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DİTİB) mit rund 10 000 Mitgliedern einer der größten und politischeinflussreichsten islamischen Dachverbände in Deutschland, beantwortete die Presseanfrage damit, dass diese schnellstmöglich bearbeitet werde. Bis zur Veröffentlichung des Artikels hat aber weder der ZMD, noch andere muslimische Verbände die Anfrage beantwortet.

Dass es hierauf keine islamische Antwort gibt, mag in der Tatsache begründet sein, dass es deutschlandweit nach aktuellem Kenntnisstand nur ein einziges muslimisches Frauenhaus gibt. 2011 eröffnete die islamische Ahmadiyya-Gemeinde, deren Mitglieder der deutschen Öffentlichkeit als gemäßigte Muslime verkauft werden, ihr sogenanntes Frauenkulturhaus.

Kritiker zeigen jedoch auf, dass der Umgang mit der streng islamischen Gemeinschaft, die ebenfalls ein archaisches Frauenbild verinnerlicht hat und dieses korantreu umsetzt, eine gefährliche Unkenntnis über islamische Strömungen in Deutschland offenbart. Aktuell entfacht der Plan eines neuen Moscheebaus in Erfurt durch die Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft, der den ersten Neubau einer Moschee in Thüringen darstellen würde, die Diskussion.

Vorurteile gegen muslimische Männer

Das »Frauenkulturhaus« der fundamentalistischen Ahmadiyya-Gemeinde in Sachsenhausen ist trotz der enormen »Nachfrage« aus den Reihen der muslimischen betroffenen Frauen das erste seiner Art. Eine Korrelation zwischen islamischem Glauben und häuslicher Gewalt konnte Khola Maryam Hübsch, bekopftuchter Dauergast in öffentlich-rechtlichen Plauderrunden sowie Bundesbeauftragte für den interreligiösen Dialog bei der Frauenorganisation der Ahmadiyya-Muslim-Gemeinde, nicht ziehen. Unter gewalttätigen Männern würden muslimische Frauen ebenso wie christliche und buddhistische Frauen leiden, so die verharmlosende Aussage der Islamfunktionärin.

Wie wenig Hübsch gewillt ist, die dem Islam innewohnende Gewalt gegen Frauen anzuerkennen, machte sie nach den massiven sexuellen Übergriffen von mehrheitlich muslimischen Männern auf Nicht-Musliminnen in der Silvesternacht deutlich. Hübsch wies darauf hin, dass in der DiskussionVorurteile gegen muslimische Männer verstärkt würden: »Die neuen alten Ressentiments gegen den muslimischen Mann sind auch Ausdruck eines Kulturchauvinismus, der den Feminismus vereinnahmt, um vom eigenen Sexismus und Rassismus abzulenken.«

Ein weiteres Betätigungsfeld für die islamophile Integrationsindustrie

Komplett aus ihrem durch den Islam verengten Weltbild haben Islamfunktionäre wie auch Islamophile die in Deutschland schon seit Jahrzehnten existierende, und nun durch den muslimischen Massenzustrom öffentlich immer sichtbarer werdende, Praxis der Vielweiberei ausgeschlossen. Inzwischen überall auf dem europäischen Kontinent anzutreffen, ist die durch den Koran gedeckte Praxis der Polygamie wie auch der Zwangsheirat und der Kinderehe zwar illegal, wird jedoch in Deutschland mittlerweile toleriert. So erkennen deutsche Gerichte teilweise 14-jährige Bräute an.

Dieser laxe, geradezu fahrlässige Umgang, die Duldung von menschenverachtenden Praktiken, die durch den Islam nach Europa und Deutschland importiert werden, sind bestens dazu geeignet, die eh schon übervollen Frauenhäuser aus allen Nähten platzen zu lassen. Der Ruf nach weiteren, steuerbezahlten Einrichtungen und Vollzeitjobs für die Immigrationsindustrie inklusive.




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Willy Wimmer: »Zusammenarbeit mit EU und NATO ist lebensgefährlich«

Willy Wimmer: »Zusammenarbeit mit EU und NATO ist lebensgefährlich«

Markus Gärtner

Eine der größten Verrücktheiten, auf die sich Europa unter dem Druck der USA in den vergangenen Jahren eingelassen hat, sind die Sanktionen gegen Russland. Von Wladiwostok und Shanghai bis in den tiefen Westen Europas entsteht derzeit eine neue Seidenstraße mit Schnellbahnverbindungen, Logistikzentren und riesigen Industriekonglomeraten.

Auf Betreiben Chinas wächst diese gigantische Infrastruktur von Osten her auf der eurasischen Landmasse in Richtung Europa. Es ist das weltweit größte wirtschaftliche Entwicklungsprojekt der nächsten Generationen.

In dieser Phase lassen die Europäer vor Russland einen eisernen Vorhang herunter. Willy Wimmer, der 33 Jahre lang für die CDU im Bundestag saß und in den 90er-Jahren sechs Jahre lang Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE war, fordert schon lange, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren. Im Vorfeld des 20. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums, das am 16. und 17. Juni stattfindet, hat Willy Wimmer in zwei Interviews scharf die Politik der EU gegenüber Russland kritisiert und an das Gebot gutnachbarschaftlicher Beziehungen erinnert.

In einem Gespräch mit Sputnik News beklagte er eine »katastrophale« Entwicklung in Europa, das sich remilitarisiere wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. »Die Politik der guten Nachbarschaft heißt doch, dass ich mit dem Nachbarn Handel treiben und das Beste aus den ökonomischen Potenzialen auf beiden Seiten machen muss … Und wenn ich mir die amerikanische Politik auf dem europäischen Kontinent ansehe, geht es doch in diese Richtung: Strangulation der russischen Föderation aus allen Himmelsrichtungen. Da müssen wir ansetzen«, wird Wimmer bei Sputnik zitiert. Wimmer bezeichnet demnach die Zusammenarbeit mit EU und NATO als »lebensgefährlich«.

Wimmer gab vor wenigen Tagen auch im Radio AugartenStadt ein Interview zum Thema »Ist Europa am Ende?« In dem Gespräch ging er auf »beunruhigende Zerfallserscheinungen von Staaten und Gesellschaften in Europa« ein. Scharfe Kritik übte Wimmer anlässlich dieses Radio-Auftritts in Wien an der Regierung Merkel: »Wenn die Bundesregierung ihre Rolle als die eines Pudels der USA betrachtet, dann werden wir unseren Aufgaben nicht gerecht.«

Wimmers Forderung laut der Abschrift des Interviews: Deutschland müsse seine Interessen mit den Nachbarn in Übereinstimmung bringen und sich bemühen, die Beziehungen zu Russland auf eine bessere Grundlage zu stellen.



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Willy Wimmer: NATO – neue Mieter für die »Wolfsschanze«

Willy Wimmer: NATO – neue Mieter für die »Wolfsschanze«

Willy Wimmer

Berlin scheint sich zur Welthauptstadt für kriminelle Geschichtsvergessenheit zu entwickeln. Ohne Empfinden für die im deutschen Volk vorhandene Nachdenklichkeit und ohne Rücksicht auf unsere Nachbarn im Osten reißt man wieder die Klappe auf, wie es Äußerungen hoher deutscher Offiziere im NATO-Auftrag auf den altbekannten Schlachtfeldern des östlichen Europa deutlich machen. Aber es geht weit darüber hinaus.

Während hier die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht steht und aus Gründen der schrecklichen Vergangenheit mit einem Verbot rechnen muss, werden mit breit gefächerter deutscher Regierungsunterstützung diese Kräfte der Vergangenheit in der Korruptions-Ukraine an die Grenze zum russischen Nachbarn befohlen.

Nachdem schon im Frühjahr 2014 amerikanische Söldnertruppen die Ostukraine aufgemischt haben, um einen Bürgerkrieg zu entfachen, ließ man seitens des Westen und der ukrainischen Führung die Bataillone aus der Westukraine von der Leine, die nicht nur in Russland an die schlimmsten Zeiten erinnern mussten.

Nachdem schon israelische Spezialisten in Kiew auftauchten, war es unglaublich, wer alles mit diesen Gespenstern der Vergangenheit seinen örtlichen Frieden gemacht hatte.

Warum wieder deutsche Panzer vor Leningrad?

Bei uns im Lande scheint es eine klare Linie zu geben. Der Schrecken der Vergangenheit ist nur in dem Maße relevant, wie er vor den eigenen Karren gespannt werden kann. Ziemlich opportunistisch und gewiss karrierefördernd, wenn man auf die Nuancen achtet.

Warum soll da auf die berechtigten Empfindungen anderer geachtet werden? Erst recht, wenn es sich dabei um Menschen unseres größten Nachbarvolks, die Russen, handelt. Die neuen Beschlüsse der NATO oder das, was in der Vorbereitung zu sein scheint, sind doch eine klare Botschaft, die bewusst mit den schrecklichen Bildern der Vergangenheit spielt: Unsere Panzerstehen wieder 150 Kilometer vor Leningrad und damit dem heutigen St. Petersburg.

Seit Jahren hat sich St. Petersburg herausgeputzt, ist eine strahlende Metropole geworden und der Sehnsuchtsort für Kreuzfahrttouristen und andere Reisende. Die Stadt wird dem gerecht, ist voller Leben und denkt europäisch, weil man dazugehört und dazugehören will.

Seit Jahren wird die Russische Föderation vom Westen aus mit intensiver Hetze überzogen. Damit kann man schon nicht leben. Aber welches Signal gibt der Westen dieser Stadt, die im Zweiten Weltkrieg wie kaum eine andere mit dem Leid gleichgesetzt werden musste, wenn man an ihrer Stadtgrenze NATO-Panzer auffahren lässt?

Soll man sich in Russland so in uns und anderen getäuscht haben, als gemeinsam mit uns das Ende des Kalten Krieges eingeläutet wurde, die Spaltung Europas beendet werden konnte und sich die Menschen in Neuss und Halle wieder in den Armen liegen konnten?

Die Begründungen für den NATO-Truppenaufmarsch sind an den Haaren herbeigezogen und dienen nur dem amerikanischen Vormachtdenken. Dafür werden bedenkenlos unsere deutschen Soldatinnen und Soldaten geopfert

Berlin ist auch die Hauptstadt für den orwellschen »Neusprech«. Jeder, der das Ende des Kalten Krieges erleben konnte, weiß doch um die Mechanismen, die das Ende dieses dramatischen Konflikts herbeizuführen in der Lage gewesen sind.

Es waren Verhandlungen und das Nutzen entsprechender Verhandlungsstrukturen. Es war in den Folgejahren doch nicht die Russische Föderation, die dieses ganze »Friedensgerüst« abgerissenund zuschanden geritten hat. Die USA haben offensichtlich gesehen, dass für ihre Interessen nichts schädlicher auf dem euro-asiatischen Kontinent ist als eine gedeihliche Zusammenarbeit der Nationen auf diesem Territorium.

Mit dem Krieg gegen Belgrad haben die USA den Krieg wieder nach Europa zurückgeholt, und sie lassen ihn vermutlich mit den jüngsten Entscheidungen in eine globale Dimension wachsen.

Es ist offenkundig, dass in der Russischen Föderation dagegen die Gedanken an den »Großen vaterländischen Krieg« mobilisiert werden. Gerade die Gedanken daran machen deutlich, in welche verhängnisvolle Dimension wir mit dem aktiven Handeln unserer eigenen Regierung einsteigen.

Warum soll man da nicht die Bilder dieses Krieges für eigenes Handeln heranziehen? Gerade das macht die Perversion westlichen Vorgehens deutlich. Man muss noch nicht einmal die Geschichtsbilder von George Friedman aus seiner Stratfor-Zeit heranziehen, aber jetzt stehen an der russischen Grenze jene Streitkräfte, die eine – aus russischer Sicht – überaus verhängnisvolle Kombination ehemaliger Alliierter und Kriegsgegner darstellen.

Der Obama-Kriegsrat in Hannover wird in die Geschichte eingehen

Mit dem Bild einer Messe – und gerade der in Hannover – verbindet sich seit alters her die Vorstellung von friedlicher Zusammenarbeit. Auch da hat man die Russen über den Tisch gezogen.Die Zusammenarbeit in der WTO soll durch verstärkte Kooperation und Verschränkung von Volkswirtschaften dem Geschäft, aber auch dem Frieden dienen. Alles florierte prächtig, selbst der Düsseldorfer Rüstungskonzern »Rheinmetall« konnte für die russischen Streitkräfte tätig sein.

Als alle sich auf eine perspektivische Zusammenarbeit selbst in sensibelsten Bereichen einstellten, wurde die Schlinge in Form von Sanktionen um den Hals zugezogen, um den größtmöglichen Schaden herbeizuführen. Alle Welt fasst sich an den Kopf, ist aber ohnmächtig, wenn die Washingtoner Kriegstreiber pfeifen.

Hier soll demnächst hinter jeder Moschee ein Schlapphut stehen, aber niemand wagt zu fragen, warum wir eigentlich in voller staatlicher Auflösung begriffen sind. Demnächst wird man sich auch nicht mehr fragen müssen, warum alles tödlich schiefgegangen ist, wenn die täglichen Provokationen nicht aufhören.

Die USA spielen unverdrossen die aus der Zeit des Kalten Krieges bekannten Spiele, die darauf gerichtet sind, den Gegner – hier Russland – zu der einen falschen Reaktion zu verleiten, die das große Losschlagen rechtfertigen würde. Seit Ende des 19. Jahrhunderts aus dem Hafen von Havanna weiß man, wie damit zu verfahren ist.

Dafür gibt die deutsche Bundesregierung jetzt die Hände, und das in der Gewissheit, dass wir als Nation dieses perverse Vorgehen nicht überleben werden. Und unsere angeblichen Verbündeten in Osteuropa? Endlich können sie mit unserem ökonomischen und dem amerikanischen militärischenPotenzial die Backen aufblasen, um es »den Russen« zu zeigen.

Wie verkommen muss man in Berlin sein, um dieses Verhalten auch noch zu goutieren? Nach der Washingtoner Rede des möglichen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump fiel dem deutschen Außenminister nichts Besseres ein, als diese Rede zu bewerten.

Schließlich hat man in Berlin Erfahrung damit, grandios mit so etwas zu scheitern und anschließend und im Fall einer Wahl zur Verbesserung der Verhältnisse einen Kotau nach dem anderen machen zu müssen. Kein Wunder, wenn Minister Steinmeier Trumps Rede geißelt, spricht dieser doch davon, »America first« zur Messlatte zu machen. An »Deutschland zuerst« ist in Berlin natürlich nicht zu denken, auch wenn uns in erster Linie auf dem gemeinsamen Kontinent an der »Abwesenheit von Krieg« gelegen sein müsste. Demnächst kann man für Treffen dieser Art wie in Hannover nur den »Obersalzberg« empfehlen.







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