Merkel ist Europa wichtiger als Deutschland

Stefan Schubert

Die Prioritäten der Kanzlerin wurden dieser Tage endgültig entlarvt. Während in- und ausländische Experten, Rechtsgutachten und Verfassungsrichter Merkels Politik als eindeutig verfassungswidrig bezeichnen und als »historische Fehleinschätzung« einordnen und selbst Kabinettsmitglieder von »einer Schicksalsfrage« für Deutschland sprechen, sorgt sich Merkel lediglich um die Interessen Europas. Sie malt dasSchreckgespenst eines beschädigten europäischen Binnenmarktes an die Wand und spricht von einer enormen Gefährdung Europas. Die zukünftigen Risiken und Kosten einer millionenfachen illegalen Einwanderung erwähnt sie dabei mit keinem Wort, ebenso wenig das Schutzbedürfnis der eigenen Bevölkerung. Deutschland kommt in Merkels Agenda nicht vor.

Es sind deutliche Worte, die Bundesverkehrsminister und Kabinettsmitglied Dobrindt im Münchner Merkur wählt. »Ich rate dringend: Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass wir um Grenzschließungen nicht herumkommen. Ich würde uns allen dazu raten, Plan B vorzubereiten.« Weiter führt der Bundesminister aus:

»Die Belastungsgrenze in Deutschland ist objektiv vorhanden – und erreicht. Es gibt doch Grenzen der Integrationsfähigkeit, wie es auch Grenzen am Arbeits- und Wohnungsmarkt gibt, übrigens auch des Sozialsystems.« So resümiert das Kabinettsmitglied folgerichtig, es gehe hier »um die Grundsatzfrage, um eine Schicksalsfrage für unser Land auch für die Unionsparteien«.

Auch der aufgebauten Drohkulisse von Merkel und Schäuble widerspricht der Bundesminister energisch. »Der Satz, die Schließung der Grenze würde Europa scheitern lassen, ist vor allem auch umgekehrt richtig: Das Nichtschließen der Grenze, ein ›Weiter so‹, würde Europa in die Knie zwingen.« Dobrindt fordert von Merkel die Grenzschließung, weil es, »das klare Signal an die Welt sei: Es kann nicht jeder nach Deutschland kommen, der auf der Suche nach einem besseren Leben ist«.

Dies alles sind Positionen, die Autoren auf KOPP Online schon seit Monaten eingefordert haben und dafür besonders von der SPD und den Mainstreammedien unter Druck gesetzt und diffamiert wurden.

Die Kanzlerin schweigt zu den Forderungen ihres Kabinettsmitglieds, genauso, wie sie sich dem Bundestag und der Bevölkerung seit Monaten verweigert hat, ihre epochale Fehlentscheidung zu begründen und ausführlich Rede und Antwort zu stehen. Durch ihren Starrsinn und den anhaltenden

und vorsätzlichen Bruch des Grundgesetzes, ohne jegliche Legimitation durch eine Abstimmung im Bundestag oder gar eine Volksabstimmung, hat Merkel der Demokratie einen schweren, fast irreparablen Schaden zugefügt.

Staatsversagen und Kontrollverlust

Durch Angela Merkel hat das Land in nicht einmal einem Jahr eine unvorstellbare Islamisierung erfahren, die bis auf wenige Warner, wie mein Autorenkollege Udo Ulfkotte, wohl kaum niemand in dieser Schnelligkeit erwartet hat. Seit dem arabischen Sex-Mob von Köln und in fast einem weiteren Dutzend deutscher Städte beratschlagen sich im Jahre 2016 junge Frauen, die sich in die wohlverdiente Wochenendparty stürzen wollen, ob ihre Rocklänge angemessen sei oder ob sie doch besser gleich eine Hose anziehen sollten, damit sie bei einer sexuellen Belästigung besser geschützt seien.

Die kleinen mitgeführten Handtaschen werden jetzt auch nicht mehr nur nach modischen Aspekten ausgesucht, sondern danach, ob neben dem Handy und dem Wohnungsschlüssel auch eine Pfefferspraydose dort Platz findet, um wenigstens einen kleinen Rest von Sicherheitsgefühl aufrechtzuerhalten. Die Zahl der mutmaßlichen Opfer sexueller Übergriffe und Raubstraftaten ist mittlerweile auf unfassbare 833 angestiegen. Nur in Köln. Nur in der Silvesternacht.

Bis jetzt sitzt lediglich ein Tatverdächtiger wegen der Sexattacken in Untersuchungshaft. Es handelt sich dabei um einen 26-jährigen Algerier, der in einer Flüchtlingsunterkunft in Kerpen lebt. Eine beschämende Bilanz des Rechtsstaates, geradezu ein Offenbarungseid, sodass es nicht verwundert, dass sich deutschlandweit Bürgerwehren formieren, deren Kölner Selbstjustiz nicht nur in den sozialen Netzwerken offenen Zuspruch findet.

Merkels Kinderlosigkeit

Der englische Starautor Tony Parsons brachte anlässlich eines Interviews zu seiner Buchvorstellung einen typischen Vertreter der deutschen Mainstreampresse in arge Bedrängnis. Zum Ende des Gesprächs wechselte er dazu einfach das Thema und kam auf die aktuellen Geschehnisse zu besprechen:

»(...) Ich lebe im Exil. Sie wohl bald auch. Warum begehen sie eigentlich nationalen Selbstmord?«
»Wer, die Deutschen?«

»Wir haben eine Million Menschen ins Land gelassen, die vor Krieg geflohen sind, zumindest mehrheitlich.«
»Für mich ist das Verhalten Ihrer Regierung näher am nationalen Selbstmord als ein großartiger Akt menschlicher Barmherzigkeit.«
»Was haben Sie gegen Menschlichkeit?«

»Überhaupt nichts. Aber ich denke etwas ganz anderes, was sich Frau Merkelwahrscheinlich nicht denkt, weil sie keine Kinder hat. Die Auswirkungen auf die Gesellschaft werden nicht unbedingt jetzt spürbar sein, weil die meisten Aufgenommenen ja dankbar sind. Aber was passiert, wenn Deutschland es nicht schafft, die Menschen zu integrieren?

Dann erzeugen sie eine ganze Generation frustrierter, entwurzelter Menschen. Das ist gefährlich. Immigration ohne Integrationfunktioniert nicht. Ich hoffe natürlich sehr, dass meine Befürchtungen falsch sind, aber ich glaube, dass die deutsche Gesellschaft in 20 Jahren homophober, antisemitischer und frauenfeindlicher sein wird als heute. Und das wäre schrecklich.«

Die Kinderlosigkeit Merkels wird seit Längerem in den sozialen Medien kontrovers diskutiert, sie ist für viele Menschen ein Hauptgrund dafür, dass Merkel keinerlei Berührungspunkte zur realen Welt unterhält. Weder musste sie sich um einen adäquaten Kindergarten- oder Schulplatz bemühen noch sich mit dem hohen Ausländeranteil an den Bildungsstätten oder an ihrem Wohnort auseinandersetzen. Sorgen und Ängste der Eltern um ihre Kinder auf dem Schulweg sind der

Bundeskanzlerin gänzlich fremd, genauso wie die Sorge, wie rapide sich gerade Deutschland negativ verändert und dass besonders die nächste Generation die Leidtragenden ihrer Politik sein werden.

Deren Lebensumfeld verschlechtert sich gerade nachhaltig, da die über eine Million Einwanderer auch den Islam, Kriminalität und ein verachtendes Frauenbild importieren.

Merkels Kontakt zur Außenwelt beschränkt sich hingegen auf die Claqueure innerhalb der CDU, einer gepanzerten Limousine und dem Personenschutzkommando des BKA.

Wie souverän ist Deutschland wirklich?

Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. Das war geradezu eine Verbeugung des Staates vor dem neuen Souverän des entgrenzten Kapitalismus.

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Mittwoch, 20. Januar 2016